Für Tübingen

Gründe für meine Kandidatur

Mit meiner Kandidatur will ich Menschen auch aus der Tübinger Bürgerschaft ermutigen, sich für politische Ämter zur Verfügung zu stellen.
Unabhängige Kandidaten wie ich können auf lokaler Ebene für einen ideologiefreien, politischen und sozialen Ausgleich sorgen. Gerade weil ich nicht im Geflecht von Parteien agieren muss, habe ich eine klare, neutrale Sicht auf Probleme und Fehlentwicklungen.
Ich möchte mehrheitsfähige Lösungen parteiübergreifend organisieren.

Meine Themen kurzgefasst

Aus meiner Sicht gab es in Tübingen wenig visionäre oder viel ideologische Ansätze für eine zukunftsweisende Politik in den Themengebieten: bezahlbares Wohnen, ÖPNV-Ausbau, Nachtleben und Begegnungsstätten, Orte für Kultur und Integration, Sporthallenbau für Schulunterricht und Vereine, ein energieautarkes Hallenbad Süd, eine Konzerthalle, ein smartes Radwegenetz mit möglichst physischer Trennung zum PKW-Verkehr, Abenteuerspielplätze für Kinder nach Corona und nicht zuletzt eine Diversifizierung kritischer lokaler Infrastruktur vor allem im Bereich der Energieversorgung.

Cyber Valley vs. Wohnraum

Wir TübingerInnen brauchen konkrete Aussagen darüber, welche Investitionen für Arbeitsplätze kommen sollen und wie es weiter gehen soll! So war ich ein klarer Gegner
von Amazons KI Forschung im Cyber Valley. Hier hätte ich mir eher Start-Ups aus
Baden-Württemberg oder KI „made in BA-WÜ“ gewünscht. Das ist eine Frage der Identifikation.
Hätte an dieser Stelle nicht auch dringend benötigter Wohnraum entstehen können?
Ein Bürgervotum über das „Was“ kommen soll, hätte auch an dieser Stelle ein repräsentatives Ergebnis erbracht. Angesichts des zu knappen Wohnraumes schwindet bei vielen BürgerInnen die Akzeptanz für möglicherweise wichtige KI-Forschungen.

Klimapolitik

Es braucht ein tiefgreifendes Gesamtkonzept zur Nutzung kohlenstofffreier Energieformen (Dekarbonisierung) in unserer Stadt Tübingen. Die Folgen des Klimawandels waren noch nie so spürbar wie in diesem Jahr und ich war schon immer der Überzeugung, das wir zur Verlangsamung des Klimawandels deutlich progressivere Schritte hätten einleiten müssen. Auch für Tübingen hätte ich mir einen viel weitreichenderen Ausbau von Windkraft und vor allem der Solarenergie gewünscht, als es in den letzten 16 Jahren möglich war. Ein Ausbau solarer Energieformen soll auf jedem öffentlichen Gebäude der Stadt und der Universität maximal ausgebaut werden. Die gewonnene Energie dient seiner eigenen Energieversorgung oder soll in ein Energieverbundsystem der Stadtwerke Tübingen integriert werden. Die Stadtwerke sollen als lokaler Anbieter für Energie gestärkt aus der Energiekrise gegenüber noch größeren Energieunternehmen hervorgehen.
Die Energiekrise macht uns bewusst, dass auch wir in Tübingen noch weit weg sind von einer wirklich gelungenen Energiewende und Klimaneutralität Versorgungssicherheit ohne den Gebrauch fossiler Energie und Holzhackschnitzel bleibt mein oberstes Ziel. Den Wald nicht als Energiequelle zu nutzen, und damit eine viel weniger intensive Nutzung des Tübinger Stadtwaldes wünsche ich mir. Späteren Generationen von Tübingern brauchen im selben Umfang Holz aus einem Mehrgenerationenwald als Baumaterial. Wir müssen mit Ressourcen schonender umgehen!

Guter Klimaschutz wird meines Erachtens vor allem dann erreicht, wenn bei der Energiegewinnung kein CO2 als Endprodukt entsteht, wie bei der Verbrennung von Kohle, Holz, Erdöl und Erdgas. Die Verbrennung von Holzhackschnitzel in Holzheizkraftwerken und deren Anschluss an ein Fernwärmenetz halte ich für nicht klimaneutral. Mit dieser Auffassung unterscheide ich mich hier klar vom bisherigen OB. Vor allem wenn wir auch mittel und langfristig Waldressourcen schonen wollen, sollten wir eher zum Bau großer Solarthermie Anlagen zur Wärmegewinnung übergehen.
So könnte das neue Hallenbad Süd mit einem 50 m Becken und einem großen Bereich für Familien weitgehend energieautark betrieben werden. Die höheren Kosten im Bau und Planung werden durch eine deutliche Verringerung an Energiekosten amortisiert. Das Hallenbad könnte Modellcharakter für viele andere Bäder und Projekte haben.
Alle Kandidaten sind mit ihrem Klimaschutzwillen gleich auf. Alle können auch auf ihre Weise viel erreichen! Alle haben es längst verinnerlicht!

Mehr Bürgerbeteiligung

Ich wünsche mir eine erweiterten Bürgerbeteiligung durch zum Beispiel eine intensivere, interaktive Nutzung der Bürger App bei der Entscheidungsfindung von großen Projekten. Es soll wieder einen ergebnisoffenen Diskurs in strittigen Fragen der Stadtentwicklung geben. Eine Reaktivierung der Bürger-App mit mehreren Modellen zur Wahl statt nur einer angebotenen Lösung mit einer Fragestellung JA oder NEIN wäre eine sehr geeignete Form für bürgernahe Politik. Hier sind viele Tübinger, die zunächst diesem Medium sehr hoffnungsfroh gegenüberstanden, enttäuscht worden. Das ablehnende Ergebnis zur Innenstadtstrecke der schienen-basierten Stadtbahn war mit 57% NEIN zu 42% JA Stimmen deutlich.
Dieses Bürgervotum ist im demokratischen Sinne in jedem Fall auch durch alle zukünftigen demokratisch gewählten Vertreter der Stadt zu respektieren.
Wie und was im ÖPNV kommen soll, erklären nur die Kandidaten im Wahlkampf nicht wirklich klar! Mit mir wird die Stadtbahn ohne ein klares Bürgervotum nicht gebaut. Ich war gegen die Stadtbahn!
„Nicht was einer will“, ist entscheidend, sondern was wir in Tübingen in Zukunft brauchen, das soll kommen. Gemeinsam werden wir einen Plan B entwickeln.
Ich möchte dazu die Tübingerinnen und Tübinger befragen, um passgenaue Lösungen mit direkten Formen einer Bürgerbeteiligung zu bekommen.

Auch ein Bürgerforum wäre ein geeignetes Mittel für smarte und passgenaue Lösungen. Die neue beheizbare Fahrradbrücke steht in weiten Teilen der Bürgerschaft in der Kritik, weil sie beheizbar und teuer ist. Ich will mehr Mitgestaltung, mehr Demokratie.

Öffentlicher Nahverkehr

Smarte und zielgenaue Lösungen, wie z.B vollelektrifizierte Busse mit H-Brennstoffzellen könnten schnelle und ökologische Fortschritte für den Klimaschutz bringen.
Modelle wie in Esslingen mit Oberleitungen wären auch gut.
Schon allein deswegen brauchen wir für hoffentlich bald erreichte erste „Grüne Kilometer“, kleinere und flexiblere, evtl. erweiterbare Lösungen. Eine meines Erachtens überdimensionierte Innenstadtbahn vom Bahnhof bis in Tübingens Anhöhen im Norden würde diesen ersten grünen Kilometer sehr spät bringen. Das wäre verbunden mit einem zu hohen CO2 Fußabdruck im Bau. Weitere Bautätigkeiten für mehr Arbeitsplätze auf Tübingens Anhöhen sollten wir vermeiden, da der zu bewältigende Höhenunterschied einen hohen Energieaufwand bedeutet. Aus ökologischer Sicht wäre eine weitere bauliche Entwicklung nicht mehr zeitgemäß. Diese würde dann auch wieder höchst unökologische Verkehrsströme nach sich ziehen. Neue Arbeitsplätze in Tallage sind mit einem jetzt schon gut ausgebauten ÖPNV leichter und schneller zu erreichen! Ein innerstädtisches Bussystem bleibt außerdem auch unter städtischer Tarifkontrolle. Ein innerstädtisches 15-Euro-Ticket für alle würde den TÜBUS noch viel attraktiver machen und wäre eine wichtige soziale Leistung für Schüler, Azubis, Studierende, Rentner und Familien mit wenig Geld. Es bräuchte bessere neue Stadtteilverbindungen mit dem TÜBUS, wie z.B von Lustnau über das Französische Viertel und Loretto nach Derendingen und eine umsteigefreie West-Ost-Verbindung vom Westbahnhof nach Lustnau.
Elektrifizierte Busse mit einer erweiterten Fahrradmitnahme im hinteren Teil wären für viele Menschen wichtig, um an die Kliniken am Schnarrenberg, auf die Wanne und nach WHO nicht auch tagsüber zu gelangen. Das gab es schon Ende der 1990er.

Wohnungsbau

Angesichts einer sich entfesselten Preisentwicklung nach oben auf dem freien Wohnungsmarkt wäre dort ein kommunaler Wohnungsbau mit einer Quote über 50% notwendig. Dies wäre ein Ausgleich zur bisherigen sozialen Wohnungsbauquote von max. 25% mit nur befristeter sozialer Bindung, wie es im alten Güterbahnhofareal entstanden ist. Die Mieten sind dabei nur knapp unter dem Mietspiegel. Kommunales Wohnen als einen Ausgleich zum nicht funktionierenden „Freien Markt“ zu generieren ist jetzt notwendiger denn je. Wie in Ulm möchte ich auch in Tübingen rein städtische Wohnungen bauen. Dies würde für viele Generationen von Menschen in Tübingen bezahlbares Wohnen ermöglichen, und das unabhängig von ihrem Einkommen. Angst vor Eigenbedarfskündigungen und zu starke Mieterhöhungen wären für viele Menschen nicht mehr vorhanden und ein positives Gefühl von sozialer Sicherheit wäre die Folge.
Viele vor allem nicht wohlhabende Bürger hätten mehr von ihrem Netto-Lohn ihres Entgeltes zur Verfügung, um auch dann wieder den lokalen Konsum im Einzelhandel und Gastronomie anzukurbeln.

Angesichts einer zunehmenden Tendenz zur Verdrängung von nicht sehr gut verdienenden Menschen auf dem Wohnungsmarkt in Richtung peripheres Umland, sah ich mich verpflichtet, selbst in irgendeiner Form politisch aktiv zu werden. Auch zukünftige Arbeitnehmer, Familien und Rentner aller sozialen Schichten könnten in einem modernen städtischen Wohnraum gut leben. Die Stadt Tübingen wird durch ihn wieder handlungsfähiger dringend benötigte Wohnungen zu vermitteln. Das ist wichtig für Arbeitsplatz nahes und damit auch ökologisches Wohnen. Viele von uns waren schon in irgendeiner Weise mit dem Problem, keine angemessene Wohnung zu bekommen, konfrontiert. Eine zu starke Verdichtung jedoch ist in meinen Augen schädlich für das Stadtbild und das Stadtklima.
Auch für Studenten soll es in einer Kooperation oder „NEW DEAL“ zwischen Studierendenwerk der Universität und der Stadt Tübingen eine Fläche geben zum Bau von 2000 modernen Einheiten an bezahlbarem studentischen Wohnraum. Die Stadt vergibt die Fläche und das Studierendenwerk baut, so kann günstiger moderner studentischer Wohnraum entstehen. Diese Sofortmaßnahme entlastet auch den allgemeinen Wohnungsmarkt sehr schnell. In einem zweiten Schritt bauen wir dann noch mal 2000 Wohneinheiten ab 2025. Ich könnte mir vorstellen, diese Fläche gegenüber des Regierungspräsidiums auf den Flächen des Saiben in Derendingen mit direkter Fahrradstraßenanbindung zur Innenstadt zu bebauen.

Wirtschaft

Nicht zuletzt ist auch die neueste starke Erhöhung der Gewerbesteuer für viele kleine und mittelständische Unternehmer und für den Einzelhandel in unserer Stadt eine hohe Belastung in Krisenzeiten. Damit ihre Existenz nicht gefährdet ist und sie gegenüber großen Onlineshops bestehen können, müssen wir die Gewerbesteuer senken. Amazon bezahlt offensichtlich auch nicht genug Steuern!
Um annähernde Chancengleichheit auch an der Stelle herzustellen, muss die Gewerbesteuer wieder auf ein bezahlbares Maß abgesenkt werden. Das ist auch gut für einen vielfältigen innerstädtischen Handel. Er soll Krisenzeiten durch gezielte Unterstützung überstehen!

Übergewinne der Energieunternehmen sollten an die Endkunden zurückgezahlt werden, damit unserer Unternehmen nicht wegen der Energiekrise „den Bach runtergehen“.
Im Übrigen soll dies auch für private Endkunden gelten So sieht eine verantwortungsvolle Sozialpolitik aus.

Weitere Anliegen

Chancengleichheit ist formell zwar da, jedoch in der Realität nicht an jeder Stelle.
Z. B. am Arbeitsmarkt fordere ich gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit auch für Frauen.
Ein Mindestlohn muss auch immer der Inflationsentwicklung angeglichen werden.

Soziale Sicherheit und Planbarkeit der Lebensentwürfe bedeutet Lebensqualität aller Tübinger Bürgerinnen und Mitbürger. Sie liegt mir sehr am Herzen. Ob es Ärzte oder Krankenschwestern sind, ob es Forscher an Instituten oder Handwerker sind, ob es um Lebensräume für Künstler, Studenten, Angestellte, Akademiker, Senioren oder Jugendliche oder Familien geht, ich möchte für mich für alle Tübinger einsetzten.
So stand ich dafür, dass die Mühlstraße wieder für Anlieger frei gemacht wird.
Die Bewohner vom Österberg und der Gartenstraße müssen jetzt weite Wege fahren und stoßen viel mehr CO2 aus. Es kommt zudem zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen in der Peripherie. So bekommt Klimaschutz kontraproduktive Elemente. Man bedenke: Ich selbst fahre fast jeden Tag mit meinem Fahrrad durch die Mühlstraße und habe die vorherige Lösung mit einem breitem Fahrradstreifen rechts neben der Busspur besser gefunden.

Inklusion und Barrierefreiheit oder Sprachförderungen bei Integration sind für mich wichtig.

All das zu erreichen, ohne Minderheiten zu vergessen, soll Ziel meiner Politik werden.
So bin ich ein Fürsprecher für das Wahlrecht ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die hier schon 10 Jahre leben, arbeiten und Steuern zahlen. Auf lokaler Ebene sollten sie ebenso Einfluss durch Wahlen für ihre unmittelbaren Lebenszusammenhänge bekommen. Das Kommunalwahlgesetz in Baden-Württemberg sollte an dieser Stelle ergänzt werden. Unsere Stadt Tübingen, ohne eine ausgeprägte Willkommenskultur in der Zukunft, kann ich mir nicht vorstellen. Tübingen soll weiterhin eine weltoffene Stadt mit einem vielfältigen Gesicht im Herzen Europas bleiben. Ich wünsche mir wieder mehr ein sozial orientiertes und ökologisches Tübingen.

Ich freue mich, Euer Tübinger Kandidat zu sein und bedanke mich bei allen meinen Unterstützern!

Mit der Bitte um Eure Stimme!
Damit in Tübingen niemand untergeht!

Euer Frank Walz